Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand Januar 2015

Netopsie Technologies GmbH
Werftstr. 20 30163 Hannover
www.netopsie-tech.de info@netopsie-tech.de

 

§ 1 Allgemeines

(1) Die Firma Netopsie Technologies GmbH (im folgenden NETOPSIE genannt), erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Einmal vereinbart, gelten sie auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart sind. Spätestens mit der erstmaligen Inanspruchnahme der Dienste von NETOPSIE gelten diese Bedingungen als angenommen.
Abweichende Geschäftsbedingungen oder Vereinbarungen sind nur insoweit anerkannt, als eine ausdrückliche Bestätigung in Schriftform von uns vorliegt.

(2) Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit
denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Lieferund Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

(3) Der Kunde ist allein verantwortlich für sämtliche Inhalte und Verkehrsaktivitäten in seinem Daten-, Telefon-Netz. NETOPSIE empfiehlt den Einsatz und die Pflege einer Firewall und Loggingserver.

 

§ 2 Vertragsverhältnis

(1) Angebote sind stets freibleibend. Bestellungen gelten erst nach Bestätigung in Textform bzw. Rechnungslegung als angenommen. Die Warenlieferung ersetzt die Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen sind unwirksam. Es gilt die Textform (§ 126 b BGB).

(2) Alle von NETOPSIE erstellten Skizzen, Entwürfe, Zeichnungen, Fotos, Texte, Programmcode etc. bleiben das Eigentum von NETOPSIE. Abweichende Regelungen bedürfen der Textform.

 

§ 3 Lieferung, Lieferzeiten

(1) Vorgesehene Liefertermine sind, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform als Fixtermin bestätigt sind, stets unverbindlich

(2) NETOPSIE bemüht sich um schnellstmögliche und/oder termingerechte Lieferung.

(3) Jede Lieferung von Waren steht unter dem Vorbehalt, dass NETOPSIE selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird NETOPSIE selbst nicht beliefert, obwohl NETOPSIE bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird NETOPSIE von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. NETOPSIE ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten. NETOPSIE wird den Kunden auch über eine zu erwartende Verlängerung der Lieferzeit informieren. Verlängert sich die Lieferzeit unzumutbar oder unterrichtet NETOPSIE den Kunden nicht, kann dieser zurücktreten. Sollten NETOPISE und/oder der Kunde zurücktreten, wird NETOPSIE die schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

(4) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die NETOPSIE die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen, Verzögerung oder Verlust beim Transport – hat NETOPSIE auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Im Falle einer Behinderung berechtigen sie NETOPSIE, die Lieferung und Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. NETOPSIE wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.

(5) Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 3 Ziffer 4 zwölf Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

(6) Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 3 Ziffer 4 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 4 Prüfung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, ihm vorgelegte Arbeiten und/oder gelieferte Waren unverzüglich nach Erhalt, vor der Verwendung oder dem Einsatz auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.

(2) Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich oder durch Fax bei NETOPSIE gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 9 für diese Mängel.

(3) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit NETOPSIE unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.

(4) Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an NETOPSIE zu melden.

(5) Fehlerhafte Vorlagen und Inhalte werden von NETOPSIE kostenlos berichtigt, sofern es sich nicht um Autorenkorrekturen handelt.

(6) Eine Haftung für die Folgen fehlerhafter Daten oder Programme wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto ab Betriebssitz von NETOPSIE ohne der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer ist in der Rechnung mit dem zur Zeit der Lieferung geltenden Steuersatz gesondert ausgewiesen. Kosten für Transporte, Verpackung, Montage, Installation oder Versicherung werden gesondert berechnet.

(2) Die Zahlung hat, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, zu 50% bei Lieferavis, Rest binnen 10 Tagen nach Inbetriebnahme und Rechnungslegung so zu erfolgen, dass der Rechnungsbetrag zur Fälligkeit NETOPSIE zur Verfügung steht.

(3) Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.

(4) Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.

(5) Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die

VR FACTOREM
GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 30 – 34,
65760 Eschborn

zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer
Geschäftsverbindung abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die VR FACTOREM GmbH übertragen.

(6) Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der NETOPSIE bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.

(2) Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt werden.

(3) Innerhalb unserer Gewährleistungsfrist dürfen die Gegenstände nur nach unserer ausdrücklichen Zustimmung oder wenn wir die Gewährleistung abgelehnt haben bei Dritten in Reparatur gegeben werden.

(4) Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von NETOPSIE weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von NETOPSIE einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NETOPSIE , sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der NETOPSIE zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.

(5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist NETOPSIE in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 NETOPSIE zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.

(6) Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.

 

§ 7 Laufzeit und Kündigung von Instandhaltungs-,Serviceverträgen

(1) Die Mindestlaufzeit des Vertrages beläuft sich auf die im Vertrag angegebene Laufzeit. Die Laufzeit beginnt mit Abschluss dieses Vertrages und läuft für mind. ein Kalenderjahr.

(2) Der Vertrag verlängert sich ohne 3 monatige Kündigung vor Ablauf um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

 

§ 8 Instandhaltung

(1) Die Instandhaltung umfasst die Beseitigung von Störungen und Schäden. Dieses kann per Austausch von Komponenten per Zustellservice erfolgen und verpflichtet den Kunden zur Mithilfe. Ausgenommen sind Schäden und Störungen aufgrund von NETOPSIE nicht zu vertretenden Gründen (z.B. Diebstahl, Überspannung, Carrierausfall und unsachgemäße Handhabung) NETOPSIE hat auf Wunsch die Möglichkeit ein entgeltfreies Ersatzteillager (Depotwartung) beim Kunden zu errichten.

(2) Während der Vertragslaufzeit lässt der Kunde alle Instandhaltungs- und sonstigen Arbeiten am System nur durch NETOPSIE ausführen. Er lässt, soweit die technischen Möglichkeiten bestehen, die Systeme an die NETOPSIEFernprüfung anschließen.

(3) NETOPSIE ist berechtigt, Verträge ohne Verlust der Wirksamkeit an Tochter-, Schwester- oder Nachfolgegesellschaften zu übertragen, insbesondere wenn Kosten und Inhalte unverändert bleiben.

(4) Soweit eine Erhöhung der Instandhaltungsgebühr aufgrund von Kostensteigerungen im Bereich Personal und/oder Wiederbeschaffung erforderlich wird, wird NETOPSIE diese 3 Monate vor Wirksamkeit schriftlich/per Email mitteilen.

 

§ 9 Gewährleistung

(1) Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt sowie Schadens- und Aufwendungsersatz in einem Jahr nach Ablieferung des Kaufgegenstandes, wenn mindestens 3 Nachbesserungsversuche gescheitert sind und nicht mind 95% der vereinbarten Leistung herstellbar sind. Dieses gilt nicht, soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt.

(2) Auch im übrigen haftet NETOPSIE nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(3) Soweit die Haftung von NETOPSIE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von NETOPSIE.

(4) Von jeglicher Gewährleistung und Rückgabe ausgeschlossen sind:

Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;

schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen, ungünstige Netzstrukturen oder durch mangelhafte Antennen;

Ausfall oder mangelnde Qualitäten des Providers;

Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;

Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;

Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag;

Feststellung der o.g. Ursachen werden nach Aufwand abgerechnet.

(5) Sollte aus Gründen einer Lieferanteninsolvenz eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, bemüht sich NETOPSIE um eine Ersatzlösung. Evtl. anfallende Mehr-kosten sind vom Kunden nach Angebot zu tragen.

 

§ 10. Vertragsaufhebung, Rücknahme

Für Aufhebungen von bestätigten Bestellungen ist unser vorheriges Einverständnis in Textform erforderlich. In diesem Fall können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 15% des Verkaufspreises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Für den Fall, dass bereits ausgelieferte Waren zurückgenommen werden, erhöht sich diese Entschädigung auf 20% zuzüglich der durch den Rücktransport entstandenen Aufwendungen, unbeschadet der weitergehenden Nachweismöglichkeiten jeder Seite.

 

§ 11 Erfüllungsort/ Gerichtsstand

Gerichtsstand ist nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main.